Allgemeine Geschäftsbedingungen (Für die mobile App) für die Nutzung der mobilen App
namens „OurList“–ein Produkt von Tim Frölich, Haeftenteile 19, 13627 Berlin (Deutschland)

Stand: 22.01.2017

I. Anwendungsbereich

(1) Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen Tim Frölich (Nachfolgend Anbieter genannt)
und den natürlichen und juristischen Personen (nachfolgend „App-User“ genannt), welche die
OurList-App (Nachfolgend App genannt) verwenden.

(2) Der Anbieter bietet die App an, welche den App-Usern die Möglichkeit bereitstellt digitale
Einkaufslisten zu erstellen und zu bearbeiten. Das Gemeinsame Bearbeiten einer Einkaufsliste ist
optional möglich. Ebenfalls optional ist die Erstellung eines Benutzerkontos. Durch den Download
und/oder die Nutzung der App akzeptieren Sie diese allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB”).
Diese Bedingungen gelten als vereinbart, wenn etwas anderes nicht explizit schriftlich
vereinbart oder gesetzlich angeordnet ist.
Die AGB gelten in der aktuellen Fassung zum Zeitpunkt des App-Downloads als akzeptiert.

(3) Alle Angaben, die Sie bei der optionalen Kontoerstellung machen, müssen aktuell und
wahrheitsgemäß sein. Ihr Passwort dürfen Sie nicht an Dritte weitergeben, Sie müssen es
für Unberechtigte unzugänglich sicher verwahren und dem Anbieter ein Abhandenkommen oder
eine Weitergabe sofort in Textform mitteilen. Darüber hinaus sollen Sie Ihr Passwort für
den Account Ihres mobilen App-Stores (bspw. Google Play oder Apple App Store) nicht an Dritte
weitergeben. Für Missbrauch, z.B. für jegliche unberechtigte In-App-Einkäufe von Dritten mit
Ihrem Passwort, und die daraus resultierenden Forderungen, haften Sie nach den gesetzlichen
Bestimmungen.

(4) Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft nach folgendem
Verfahren zu ändern: Hierzu werden Ihnen die vorgesehenen Änderungen sowie ein Hinweis auf Ihr
Widerspruchsrecht beim Start der App angezeigt. Die Änderungen treten mit der weiteren Nutzung
der App in Kraft. App-User, die die neuen Nutzungsbedingungen nicht akzeptieren wollen, haben
die Gelegenheit, den Änderungen zu widersprechen und die App zu deinstallieren, sowie ein
möglicherweise bestehendes Benutzerkonto zu löschen.


II. Leistungen und Gegenstand

(1) Der Anbieter stellt über die App für Ihre App-User eine Möglichkeit zur Verfügung
Einkaufslisten digital zu erstellen und zu bearbeiten.

(2) Die App kann kostenlos installiert werden. Mögliche zusätzlich kostenpflichtige
Premium-InApp Produkte, die den Umfang der App ändern oder erweitern, sind entsprechend
gekennzeichnet und der jeweilige Preis ist angegeben. Bevor Sie verpflichtet werden,
Gebühren zu zahlen, haben Sie die Möglichkeit, die anfallenden Gebühren, die erhoben werden,
zu überprüfen und zu akzeptieren. Die Gebühren werden in der Landeswährung Ihres App-Stores
wie z.B. Euro (€) oder Schweizer Franken (CHF) angezeigt. Die Produkte (virtuelle Güter),
die Sie in der App erwerben oder durch Ihre Aktivitäten verdienen, können nur in Verbindung
mit der App eingesetzt werden. Diese Elemente sind nicht gegen Geld oder andere Gegenstände
einlösbar und können nicht erstattet werden.

(3) Der Anbieter kann die Gebühren für die App oder jede Funktion der App für künftige,
nicht aber für zurückliegende Aktionen oder Konditionen, jederzeit ändern.

(4) Die App stellt keinen Online Shop zur Bestellung materieller Güter dar. Alle in der
App dargestellten Informationen dienen lediglich als Hilfestellung für den Einkaufsprozess
im Supermarkt und sind keine Angebote im Rechtssinn. Über den Anbieter/die App kommen keine
Verträge über den Kauf der dargestellten Lebensmittel und anderer materieller Güter zustande.
Die App agiert als Vermittler oder Werbepartner für andere Anbieter, die den Verkauf von
Produkten anbieten. Die App-User von der App sind bei einer Kaufabsicht selbst verpflichtet,
sämtliche für den Vertragsschluss wesentliche Informationen und deren Aktualität anhand der
Angaben des Supermarktes zu überprüfen.

(5) Die Nutzung und Erstellung eines Benutzerkontos sind optional. Um die App zu verwenden
ist das Erstellen eines Benutzerkontos nicht erforderlich. Wird ein Benutzerkonto erstellt,
werden folgende Daten online gespeichert: Email-Adresse zum Einloggen, Benutzername,
alle Einkaufslisten, Einstellungen, geteilte Listen)

(6) Der App-User kann seinen Account aus der App heraus jeder Zeit eigenständig löschen
(Serverstatus und Internetverbindung vorausgesetzt).

(7) Sofern der App-User seinen Account löscht, werden aus der Datenbank folgende Daten gelöscht:
Email-Adresse zum Einloggen, Benutzername, alle Einkaufslisten, Einstellungen, geteilte Listen)

(8) Die App-User bestimmen selbst ob und wann eine Liste zum gemeinsamen Bearbeiten
freigegeben wird. Die Freigabe erfolgt durch Teilen eines Einladungs-Links. Der App-User,
der einen solchen Link versendet ist selbst für das Versenden verantwortlich.
Der App-User kann zu jeder Zeit (Serverstatus und Internetverbindung vorausgesetzt)
sämtliche Freigaben auf eine seiner Listen widerrufen.

(9) Der Anbieter behält sich vor, die Online-Funktionen zu jeder Zeit einzustellen.
Ersatz für mögliche Verluste wird in dem Fall nicht gegeben.

III. Gewährleistung und Gewährleistungsausschluss

(1) Aus dem Nutzungsvertrag mit den App-Usern der App haftet der Anbieter nur für
Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für Fälle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder
der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen für sich und sämtliche
gesetzliche Vertreter, leitende Angestellte und Erfüllungsgehilfen.

(2) In allen anderen Fällen ist die Haftung von dem Anbieter ausgeschlossen.

(3) Insbesondere ist auch die Haftung für fehlerhafte Einträge, falsche Vorschläge,
falsche Angaben zur Ernährungsweise oder zu Zutaten sowie für fehlerhafte Zubereitungsschritte
ausgeschlossen.

(4) Die Ersatzpflicht ist bei der Verletzung von Kardinal- oder wesentlichen Vertragspflichten
jeweils auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt.

(5) Der Anbieter stellt die App in der Form und mit den Funktionen bereit, die jeweils gerade
verfügbar sind. Ein Anspruch auf Bereitstellung oder Beibehaltung bestimmter Funktionen besteht
nicht. Hinsichtlich der Verfügbarkeit des Systems wird keinerlei Garantie abgegeben. Sie kann
zeitweise durch Wartungsarbeiten oder aus anderen Gründen im Ganzen oder in Teilen,
z.B. hinsichtlich einzelner Funktionen eingeschränkt sein („eingeschränkte Verfügbarkeit“).
Eine Haftung für Folgen eingeschränkter
Verfügbarkeit – gleich welcher Art und aus welchem Grund – ist ausgeschlossen.

(6) Der Anbieter haftet nicht für die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Verfügbarkeit der
von Dritten eingegebenen oder zur Verfügung gestellten Daten.

IV. Datenschutz

Zum Datenschutz beachten Sie bitte unsere gesonderten Datenschutzhinweise. Diese sind direkt
in der App oder auf der Webseite zu finden.

V. Sonstiges

(1) Diese AGB sowie die Nutzung der Services bestimmen sich nach deutschem Recht mit Ausnahme
seiner kollisionsrechtlichen Bestimmungen. Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der
Nutzung der Dienstleistungen und/oder diesen AGB sind die Gerichte in Berlin ausschließlich
zuständig, sofern beide Parteien Kaufmann sind oder keinen festen Wohnsitz in Deutschland haben,
den Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Wirksamwerden dieser AGB ins Ausland verlegt
haben oder wenn der Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung
nicht bekannt ist.

(2) Sofern es sich bei dem Mitglied um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs,
ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen
Rechts handelt, ist Berlin ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag
und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein
oder unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit der übrigen Regelungen
dieser Nutzungsbedingungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche
ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise
wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.